Bundestag beschließt Bedingungsloses Grundeinkommen für Blogger

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag heute im Eilverfahren ein von Peter Altmeier eingebrachtes Gesetz verabschiedet, das Blogger*innen ein Bedingungsloses Grundeinkommen zuerkennt.

Die aktuelle Krise habe gezeigt, welch unverzichtbarer Bestandteil der Medienlandschaft die unabhängigen Blogger sind, sagte der Minister. Um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich noch stärker dieser Tätigkeit zu widmen, befreit von existentiellen Sorgen, erhalten sie ab 01.05.2020 ein Grundeinkommen von zunächst 1450 EURO. Die jährliche Anpassung erfolgt unter Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensentwicklung.

Um Trittbrettfahrer auszuschließen, wird das Grundeinkommen nur denjenigen gewährt, die ihren Blog vor dem 1. April 2020 betrieben haben. Ausgenommen bleiben auch jene Blogs, die sich ausschließlich mit Verschwörungstheorien, Volksverhetzung und der Lindenstraße beschäftigt haben.

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