Grundeinkommen statt Urheberrecht?

von Ilja Braun

Was hat die Debatte um das Urheberrecht mit der um das bedingungslose Grundeinkommen zu tun? Die beiden zusammenzudenken, könnte ein Lösungsmodell sein, um angemessene Vergütung und demokratisierte Produktionsbedingungen in der digitalen Welt miteinander zu versöhnen.  weiterlesen

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist grober Unfug

von Norbert Berthold

Steht der europäische Sozialstaat vor einer Revolution? Alte sozialpolitische Glaubenssätze scheinen nicht mehr zu gelten. Manche träumen wieder einmal den schönen Traum eines bedingungslosen Grundeinkommens. In Deutschland ist man bisher allerdings über theoretische Diskussionen nicht hinausgekommen. weiterlesen

Das bedingungslose Grundeinkommen

von Friederike Spiecker

Was haben Kapitalismus und bedingungsloses Grundeinkommen gemeinsam? Diese Frage klingt verrückt. Denn was sollte gegensätzlicher sein als ein System, in dem einige wenige immer reicher werden auf Kosten einer zunehmenden Zahl prekär Beschäftigter und Arbeitsloser, und eine Gesellschaftsordnung, in der jedem Bürger ohne Auflagen ein Einkommen zusteht, das ihm ein bescheidenes Leben in Würde und mit Teilhabemöglichkeiten an der Gesellschaft garantiert?

Teil I: Tischlein-deck-dich für jedermann?

Teil II: Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar

Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn

(Auszug aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 der Piratenpartei Deutschland)

Wir Piraten setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe“ aus unserem Parteiprogramm erfüllt. Es soll:

die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten Beteiligung der Bürger einhergehen. Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn weiterlesen

„Garantiertes Grundeinkommen“ der KAB

Positionen der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands (KAB):

Als Arbeitnehmerbewegung setzen wir uns für Gutes Leben und Gute Arbeit für alle ein. Aus unserer Tradition wissen wir um den besonderen Wert der Arbeit für die Teilhabe und Teilnahme an der Gesellschaft. Deshalb darf das Garantierte Grundeinkommen weder als Stilllegungs- oder Stillhalteprämie für Erwerbsarbeitslose noch als staatliche Subventionierung eines Niedriglohnsektors funktionieren. Durch das Garantierte Grundeinkommen werden die Zugänge zu allen Formen der Arbeit, also zur Erwerbsarbeit, zur Eigenarbeit und zur gemeinwesenorientierten Arbeit, geöffnet. Die KAB Deutschlands setzt sich für die Einführung eines „Garantierten Grundeinkommens“ ein.

Das Garantierte Grundeinkommen bezeichnet ein gesellschaftspolitisches Konzept, nach dem jede Bürgerin/jeder Bürger einen individuellen gesetzlichen Anspruch auf eine bedingungslose monetäre Absicherung durch das jeweilige politische Gemeinwesen hat. Es wird als weltweites soziales Menschenrecht gedacht.   weiterlesen