Schlagwort-Archive: Parteien

Die SPD und das Recht auf Arbeit

Artikel 23 der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ sagt: Jeder hat das Recht auf Arbeit

Siebzig Jahre nach Verabschiedung dieser Erklärung ist das Recht auf Arbeit in keinem einzigen Land ins positive Recht übernommen worden, also nirgends ist es durch die Menschen einklagbar. Nun hat die SPD ein Reformkonzept vorgelegt: Die SPD und das Recht auf Arbeit weiterlesen

Kann man das BGE in Talkshows erklären?

Die in der Presse vielbeachtete Sendung Anne Will vom 25.11.2018 zum Thema „Arbeitswelt im Wandel – wie muss der Sozialstaat reformiert werden?“ gab Anlass, die Frage zu stellen, ob es überhaupt möglich ist, die Idee des BGE im Rahmen eines solchen Formates zu erklären. Kann man das BGE in Talkshows erklären? weiterlesen

Parteien auf dem Weg zum Grundeinkommen?

Die letzte Woche könnte in der Geschichte des Grundeinkommens zu einem Meilenstein werden. Erstmals haben Vertreter von SPD und Grünen Vorschläge zu einer Grundsicherung gemacht, die deutlich von Hartz IV abrückt und sich in Richtung Grundeinkommen bewegt. Die Hetzjagd auf das Thema der nächsten Bundestagswahl ist damit eröffnet, und wir dürfen gespannt sein, wie sich die Parteien im Weiteren mit ihren Vorschlägen gegenseitig zu übertreffen versuchen. Parteien auf dem Weg zum Grundeinkommen? weiterlesen

Das Grundeinkommen – eine linke Idee?

Eine linke Idee“ titelt Edith E. Preiss und reagiert damit auf einen von Erika Maier geschriebenen Beitrag, in dem sie unter dem Titel  „Der Mensch braucht Arbeit“ begründen möchte, warum das bedingungslose Grundeinkommen kein linkes Projekt ist. Nun kann man das Ganze als wissenschaftliche Haarspalterei abtun, aber ich denke, dass sich hierin wichtige Überlegungen verbergen, die in der Argumentation für ein BGE sehr von Nutzen sein können.

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Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn

(Auszug aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 der Piratenpartei Deutschland)

Wir Piraten setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das die Ziele des „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe“ aus unserem Parteiprogramm erfüllt. Es soll:

die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Wir wissen, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändern wird. Statt mit klassischer Parteipolitik muss dessen Einführung daher mit einer breiten Beteiligung der Bürger einhergehen. Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn weiterlesen